Sonntag, März 07, 2010

Schönberg als Mahnung

Seit Mai 20009 tobt in Schönberg/Mecklenburg eine Auseinandersetzung um die vordergründige Gültigkeit der Bürgermeisterwahlen. Der Wahlgewinner war ein ehemaliger Kommandeur der Grenztruppen, der gleichzeitig moch als Spitzel für das MfS tätig war. Nur hat er dies nicht korrekterweise angegeben, sondern seit Jahrzehnten verschwiegen. Nun kam alles raus.
Und die Affäre, erst eine Provinzposse, weitete sich immer mehr aus und ist nun eine Mahnung an uns alle, wie wir erneut mit unserer Vergangenheit umgehen. Verlief die erste deutsche Vergangenheitsbewältigung nicht befriedigend, so ist es diesmal nicht besser. Westdeutsche fühlen sich nicht berufen zu urteilen und lassen sich ihren geringfügig vorhandenen Aufklärungswunsch noch schlecht reden. Die Ostdeutschen haben es erst verdrängt und wollen nun streßfrei mit den ehemaligen Tätern zusammenleben. Ausserdem weiss man vielerorts wie in Schönberg zuviel von einander, als dass man sich ernsthaft auseinandersetzen könnte.
Nun steht also in der Stadtvertretung die Entscheidung an und doch wird sie erst in vielen Jahren vor den Gerichten entschieden. Die Sonderbarkeiten des Falls führen übrigens - auch durch die verschiednene Gesetzesänderungen - zu einem sonderbaren Fall, den noch nie ein Gericht zu bearbeiten hatte und der so nie wieder vor Gericht kommen wird.
Schönberg und sein Stasifall - inklusive Verstösse gegen die Grundsätze der Menschlichkeit - ist eben keine Geschichte aus der Provinz, sondern auch durch die notwendige Auslegung von Verfassungsbestimmungen (Kommunalverfassung) ein Fall von landesweiter, wenn nicht bundesweiter Bedeutung. Keine leichte Aufgabe für ehrenamtliche Stadtvertreter.

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