Schönberg als Mahnung

Seit Mai 20009 tobt in Schönberg/Mecklenburg eine Auseinandersetzung um die vordergründige Gültigkeit der Bürgermeisterwahlen. Der Wahlgewinner war ein ehemaliger Kommandeur der Grenztruppen, der gleichzeitig moch als Spitzel für das MfS tätig war. Nur hat er dies nicht korrekterweise angegeben, sondern seit Jahrzehnten verschwiegen. Nun kam alles raus.
Und die Affäre, erst eine Provinzposse, weitete sich immer mehr aus und ist nun eine Mahnung an uns alle, wie wir erneut mit unserer Vergangenheit umgehen. Verlief die erste deutsche Vergangenheitsbewältigung nicht befriedigend, so ist es diesmal nicht besser. Westdeutsche fühlen sich nicht berufen zu urteilen und lassen sich ihren geringfügig vorhandenen Aufklärungswunsch noch schlecht reden. Die Ostdeutschen haben es erst verdrängt und wollen nun streßfrei mit den ehemaligen Tätern zusammenleben. Ausserdem weiss man vielerorts wie in Schönberg zuviel von einander, als dass man sich ernsthaft auseinandersetzen könnte.
Nun steht also in der Stadtvertretung die Entscheidung an und doch wird sie erst in vielen Jahren vor den Gerichten entschieden. Die Sonderbarkeiten des Falls führen übrigens - auch durch die verschiednene Gesetzesänderungen - zu einem sonderbaren Fall, den noch nie ein Gericht zu bearbeiten hatte und der so nie wieder vor Gericht kommen wird.
Schönberg und sein Stasifall - inklusive Verstösse gegen die Grundsätze der Menschlichkeit - ist eben keine Geschichte aus der Provinz, sondern auch durch die notwendige Auslegung von Verfassungsbestimmungen (Kommunalverfassung) ein Fall von landesweiter, wenn nicht bundesweiter Bedeutung. Keine leichte Aufgabe für ehrenamtliche Stadtvertreter.

Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr.1 immer noch nicht fertig

20 Jahre und eines der Prestigeprojekte der Bundesregierung ist immer noch nicht fertiggestellt.Hier nun der neueste Sachstand:

Berlin: (hib/HLE/LEU) Für den weiteren Ausbau der Schienenverbindung zwischen Lübeck/Hagenow Land-Rostock-Stralsund kann kein genauer Termin genannt werden. wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/817) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/680) schreibt, wurden für die auch Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 genannte Maßnahme bisher 577 Millionen Euro ausgegeben. Die Gesamtkosten würden von der DB Netz AG mit 1,072 Milliarden Euro angegeben.

Wie weit sind wir noch von der Deustchen Einheit entfernt, wenn nicht mal so ein Verkehrsprojekt klappt ?

Auftrag aus dem russischen Himmel

Die Frist war also um, die Daumenschraube wurde von der Landesregierung gezeigt. Und schwupps kommt ein Auftrag dahergeflogen.
Sehen so seriöse Geschäfte aus ?
Baut an heute Schiffe ohne Finanzierung ?
Soll nur die Dauer der Transfergesellschaft durch öffentlichkeitswirksame Tricks verlängert werden ?
Schiffe, die heute bestellt werden, werden doch normalerweise erst nach der Sommerpause wirklich gebaut. Vorher kommt doch die Planung und Logistik.

Insoweit ein interessantes Feld von Vermutungen.
Frau Merkel hat ja gerade vor wenigen Tagen mit Medwedjew telefoniert um über den 65. Jahrestag des russischen Sieges zu sprechen. Vielleicht wurde dann noch ein Wort mehr gewechselt.